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   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - L 19 AS 66/11 B   

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https://dejure.org/2011,16542
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - L 19 AS 66/11 B (https://dejure.org/2011,16542)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.03.2011 - L 19 AS 66/11 B (https://dejure.org/2011,16542)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. März 2011 - L 19 AS 66/11 B (https://dejure.org/2011,16542)
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  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - L 19 AS 66/11
    Hiernach ist die Aufteilung einmaliger Einnahmen im Regelfall nicht vollständig auf die monatliche Leistung anzurechnen, vielmehr ist regelmäßig ein Restleistungsbetrag zu belassen, der die Aufrechterhaltung der Versicherungspflichtverhältnisse gewährleistet (z. B. Urteile des BSG vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - sowie - B 4 AS 57/07 R - abweichend im Hinblick auf die Höhe eines Zuflusses von 2.500,00 EUR offensichtlich BSG im Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R -, Rn 19 nach juris).
  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 57/07 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungssumme - Rechtsänderung - Grundsicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - L 19 AS 66/11
    Hiernach ist die Aufteilung einmaliger Einnahmen im Regelfall nicht vollständig auf die monatliche Leistung anzurechnen, vielmehr ist regelmäßig ein Restleistungsbetrag zu belassen, der die Aufrechterhaltung der Versicherungspflichtverhältnisse gewährleistet (z. B. Urteile des BSG vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - sowie - B 4 AS 57/07 R - abweichend im Hinblick auf die Höhe eines Zuflusses von 2.500,00 EUR offensichtlich BSG im Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R -, Rn 19 nach juris).
  • BSG, 19.09.2008 - B 14/7b AS 10/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Berücksichtigung des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - L 19 AS 66/11
    Zahlungen zur Tilgung von Schulden können nach soweit ersichtlich einheitlich befolgter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende grundsätzlich nicht vom Einkommen abgesetzt werden (BSG, Urteil vom 19.09.2008 - B 14/7b AS 10/07 R -).
  • BSG, 28.10.2009 - B 14 AS 62/08 R

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abgrenzung von Einkommen und

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - L 19 AS 66/11
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist Einkommen im Sinne von § 11 Abs. 1 SGB II grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält und Vermögen das, was er vor Antragstellung bereits hatte (z. B. Urteil des BSG vom 28.10.2009 - B 14 AS 62/08 R -).
  • BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - L 19 AS 66/11
    Hiernach ist die Aufteilung einmaliger Einnahmen im Regelfall nicht vollständig auf die monatliche Leistung anzurechnen, vielmehr ist regelmäßig ein Restleistungsbetrag zu belassen, der die Aufrechterhaltung der Versicherungspflichtverhältnisse gewährleistet (z. B. Urteile des BSG vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - sowie - B 4 AS 57/07 R - abweichend im Hinblick auf die Höhe eines Zuflusses von 2.500,00 EUR offensichtlich BSG im Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R -, Rn 19 nach juris).
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